• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Warmwasser-Kleinspeicher mit einem Speicherbehälter mit einem Volumen von ≤ 20 Ltr., einem elektrisch betreibbaren Heizelement, mindestens einem Vakuumisolationspaneel direkt auf dem Speicherbehälter und einer EPS-Umschäumung direkt an der Außenseite der Vakuumisolationspaneele
    公开号:EP3705805A1
    申请号:EP20161508.5
    申请日:2020-03-06
    公开日:2020-09-09
    发明作者:Felix Hoffmann
    申请人:Stiebel Eltron GmbH and Co KG；
    IPC主号:F24H1-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Warmwasser-Kleinspeicher.
    [0002] Warmwasser-Kleinspeicher weisen ein Speichervolumen typischerweise von ≤ 20 Ltr. auf. Ein Warmwasser-Kleinspeicher wird zur Warmwasserversorgung eingesetzt.
    [0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Warmwasser-Kleinspeicher mit geringen Abmessungen vorzusehen.
    [0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Warmwasser-Kleinspeicher nach Anspruch 1.
    [0005] Der Warmwasser-Kleinspeicher weist eine elektrische Heizeinheit zum Erwärmen des sich innerhalb des Speicherbehälters befindlichen Wassers auf. Der Speicherbehälter weist ein Volumen von ≤ 20 Liter. auf. Direkt auf der Außenseite des Speicherbehälters werden Vakuumisolationspaneele vorgesehen. Der Speicherbehälter mit den Vakuumisolationspaneelen wird mittels eines EPS umschäumt. Hierbei wird das EPS direkt auf der Außenseite der Vakuumisolationspaneele vorgesehen.
    [0006] Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Speicherbehälter (im unteren Bereich) eine Öffnung zur Aufnahme eines Flansches mit einem elektrischen Heizkörper auf. Der Bereich um den Flansch ist nicht umschäumt, damit der Flansch auch nachträglich zugänglich ist.
    [0007] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein elektrischer Heizkörper sich innerhalb des Speicherbehälters befinden, ohne dass er herausnehmbar beispielsweise mittels eines Flansches ausgestaltet ist.
    [0008] Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Speicherbehälter ein druckloser Kunststoffbehälter und die Vakuumisolationspaneele sind direkt auf der Außenseite des Kunststoffbehälters vorgesehen und die EPS-Umschäumung befindet sich direkt an der Außenseite der Vakuumisolationspaneele.
    [0009] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Speicherbehälter aus Stahl oder einem anderen Metall gefertigt und kann optional innen eine Emaillierung aufweisen.
    [0010] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Kunststoffbehälter zweiteilig ausgestaltet und die beiden Teile des Kunststoffbehälters sind miteinander verschweißt.
    [0011] Durch die Verwendung der Vakuumisolationspaneele können die Baumaße des Kleinspeichers reduziert werden. Damit können auch Kleinspeicher mit möglichst geringen Abmessungen vorgesehen werden, sodass ein möglicher Einsatzort dieser Kleinspeicher vergrößert wird.
    [0012] Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Warmwasser-Kleinspeicher vorgesehen, welcher einen Speicherbehälter aufweist, wobei unmittelbar auf dem Speicherbehälter mindestens ein Vakuumisolationspaneel vorgesehen ist, das wiederum durch einen EPS-Schaum unmittelbar umschäumt ist. Durch das Vorsehen des Vakuumisolationspaneels und der EPS-Umschäumung kann eine Reduzierung der Bereitschaftsenergie für den Kleinspeicher erreicht werden. Insbesondere kann im zylindrischen Bereich des Behälters mindestens ein Vakuumisolationspaneel vorgesehen sein. Der Speicherbehälter kann aus Kunststoff, Stahl oder Kupfer gefertigt sein.
    [0013] Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Höhe der Vakuumisolationspaneele so ausgestaltet, dass sie den oberen Bereich des Speicherbehälters überragen. Dies führt zu einer weiteren Verbesserung der Isolationseigenschaft und damit zu einer Reduzierung der Bereitschaftsenergie.
    [0014] Mit dem erfindungsgemäßen Warmwasser-Kleinspeicher kann eine Reduzierung des Bereitschaftsenergieverbrauchs gleichzeitig mit einer Reduzierung der Gerätemaße ermöglicht werden.
    [0015] Durch das Umschäumen des Speicherbehälters und der Vakuumisolationspaneele mit EPS können auch diejenigen Bereiche des Speicherbehälters, welche nicht durch die Vakuumisolationspaneele bedeckt sind, isoliert werden.
    [0016] Durch die Umschäumung mit EPS können Abschnitte vorgesehen sein, in welche die Regler oder weitere Komponenten des Kleinspeichers vorgesehen werden können, ohne dabei die Außenmaße des Speicherbehälters zu vergrößern.
    [0017] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0018] Vorteile und Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1A und 1B zeigen eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, Fig. 2A und 2B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, Fig. 3A und 3B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel, Fig. 4A und 4B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel, Fig. 5A und 5B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel, Fig. 6A und 6B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel, Fig. 7A und 7B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel, und Fig. 8A und 8B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem achten Ausführungsbeispiel. Fig. 9A und 9B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem neunten Ausführungsbeispiel. und Fig. 10 zeigt ein einteiliges Vakuumpaneel 120 mit einer Siegelnaht 126.
    [0019] Fig. 1A und 1B zeigen eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Der Warmwasser-Kleinspeicher 100 weist einen Speicherbehälter 110 mit einem Speichervolumen von ≤ 20 Ltr. auf. Der Speicherbehälter 110 kann alternativ dazu beispielsweise ein Speichervolumen von 5 Ltr., 10 Ltr. oder 15 Ltr. aufweisen. Andere Volumen sind ebenfalls möglich.
    [0020] Der Speicherbehälter 100 weist ein Speichervolumen 110a, einen Ablauf 111, einen Zulauf 112 und eine Speicherbehälterwandung 110b auf. An einem Ende (das obere Ende) des Speicherbehälters ist der Ablauf 111 vorgesehen. Der Zulauf 112 ragt in das Volumen 110a hinein und weist ein freies Ende 112a auf, welches sich im unteren Bereich des Speicherbehälters 110 befindet. Im unteren Bereich des Speicherbehälters ist ferner eine Öffnung 115 vorgesehen, in welche ein Flansch 140 mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement 142 eingeführt werden kann.
    [0021] Um die Wandung 110b des Speicherbehälters 110, insbesondere um den zylindrischen Teil der Wandung, ist mindestens ein Vakuumisolationspaneel 120 vorgesehen. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel erstreckt sich das Paneel 120 nicht um das obere und untere Ende. Das obere und untere Ende des Speicherbehälters ist damit frei von Vakuumisolationspaneelen. Um den Speicherbehälter 110 und die Vakuumisolationspaneele 120 ist ein EPS umschäumt. Der geschäumte Schaum 130 weist ein oberes Ende 131, einen mittleren Abschnitt 132, ein unteres Ende 133 sowie eine Öffnung 134 auf. Im Bereich des oberen Endes befinden sich der Zulauf 112 und der Ablauf 111. Im Bereich des unteren Endes ist die Öffnung 134 vorgesehen, sodass der Flansch 140 frei von unten zugänglich ist und damit nicht umspritzt ist. Damit kann gewährleistet werden, dass der Flansch und die sich daran befindliche elektrische Heizeinheit 142 demontierbar sind. Wie aus Fig. 1B hervorgeht, weist der Speicherbehälter einen zylindrischen Mantel auf, welcher durch ein oder zwei Vakuumisolationspaneele 120 umschlossen ist. Die Vakuumisolationspaneele 120 sind unmittelbar auf der Wandung 110b des Behälters platziert. Unmittelbar an der Außenseite der Vakuumisolationspaneele 120 ist die Umschäumung 130 vorgesehen. Die Umschäumung 130 kann eine Recyclingnut 136 an der Vorderseite und eine Recyclingnut 136 an der Rückseite aufweisen.
    [0022] Beschrieben ist hier einen Speicher, der vorteilhaft unter einem Waschbecken oder einer Küchenspüle montiert wird. Dieser Speicher ist auch zur Montage über einem Waschbecken oder über einer Spüle geeignet, wobei in diesem Anwendungsfall die Wasseranschlüsse vorteilhaft nach unten und der Heizflansch ist dann oben zeigt.
    [0023] Fig. 2A und 2B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher 100 weist einen Speicherbehälter 110 mit einem Speichervolumen 110a von ≤ 20 l und einer Speicherbehälterwandung 110b auf. Der Speicherbehälter besteht aus zwei Hälften 113, 114, welche an ihren freien Enden 113a, 114a aneinander befestigt werden. Dies kann beispielsweise durch Reibschweißen erfolgen. Der Speicherbehälter 110 ist vorzugsweise ein Kunststoff-Speicherbehälter. Die untere Hälfte 114 des Speicherbehälters 110 weist eine Öffnung 115 zur Aufnahme eines Flansches 140 auf. Der Flansch 140 kann ein elektrisch betreibbares Heizelement 142 aufweisen. Der Speicherbehälter weist ferner einen Ablauf 111 und einen Zulauf 112 auf. Der Zulauf 112 reicht weit in das Innere des Behälters hinein und weist ein freies Ende 112a auf. Unmittelbar an der Außenseite der Wandung 110b des Behälters 110 sind Vakuumisolationspaneele 120, 121, 122 vorgesehen. Insbesondere sind zwei Vakuumisolationspaneele 121, 122 vorgesehen, welche jeweils die obere und untere Gehäusehälfte 113, 114 umgeben. Um die Vakuumisolationspaneele 120, 121, 122 herum ist ein EPS-Schaum vorgesehen. Der Schaum weist ein oberes Ende 131, einen mittleren Abschnitt 132 und einen unteren Abschnitt 133 mit einer Öffnung 134 auf. Die Öffnung 134 ist groß genug, damit der Flansch dort durchgeführt und an der Öffnung 115 des Speicherbehälters 110 befestigt werden kann.
    [0024] Fig. 3A und 3B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher 100 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel kann im Wesentlichen dem Kleinspeicher gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechen und weist einen Speicherbehälter 110 mit einem Ablauf 111, einem Zulauf 112 und einer Öffnung 115 zur Aufnahme eines Heizflansches 140 auf. Um den Behälter herum bzw. insbesondere um den Mantel des Speicherbehälters herum kann mindestens ein Vakuumisolationspaneel 120 vorgesehen sein.
    [0025] Wie aus Fig. 3B zu sehen, bestehen die Vakuumisolationspaneele 120 im Querschnitt aus vier verschiedenen Vakuumisolationspaneelen 121 - 124, welche um den Speicherbehälter 10 herum platziert sind.
    [0026] Fig. 4A und 4B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher 100 gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem Kleinspeicher gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Zusätzlich dazu weist der Kleinspeicher ein Vakuumisolationspaneel 125 auf, welches im oberen Bereich des Kleinspeichers angeordnet ist. Der restliche Aufbau des Kleinspeichers gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel entspricht dabei dem Kleinspeicher gemäß dem ersten oder dem dritten Ausführungsbeispiel. Wie in Fig. 4B zu sehen, können vier separate Vakuumisolationspaneele 121 -124 um den Umfang bzw. den Mantel des Speicherbehälters herum vorgesehen sein. Das Vakuumisolationspaneel 125 ist im oberen Bereich bzw. im Bereich des Deckels des Speicherbehälters vorgesehen. Das Vakuumisolationspaneel dient der thermischen Isolierung des Speichers. Die EPS-Umschäumung 130 dient der weiteren Verbesserung der Isolation des Speicherbehälters.
    [0027] Fig. 5A und 5B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel basiert auf dem Kleinspeicher gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Die Ausgestaltung des Speicherbehälters 110 entspricht dabei der Ausgestaltung des Speicherbehälters gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Lediglich die Anordnung der Vakuumisolationspaneele ist im fünften Ausführungsbeispiel anders als im zweiten Ausführungsbeispiel. Während im zweiten Ausführungsbeispiel die Vakuumisolationspaneele kreisförmig angeordnet sind, sind gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel vier Vakuumisolationspaneele vorgesehen, welche gerade ausgestaltet sind und den Speicherbehälter 110 umgeben.
    [0028] Fig. 6A und 6B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel. Der Warmwasser-Speicher 100 gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel weist vorzugsweise einen Kunststoff-Speicherbehälter 110 mit einem Volumen 110a von ≤ 20 Ltr., insbesondere 5 Ltr., 10 Ltr. oder 15 Ltr. auf. Der Speicherbehälter 110 ist zweiteilig bzw. mit zwei Hälften 113, 114 ausgeführt. Die zweite Hälfte 114 weist eine Öffnung 115 zur Aufnahme eines Heizflansches 140 auf. Der Speicherbehälter 110 weist einen Zulauf 112 auf, welcher vorzugsweise weit in das Innere des Speicherbehälters hineinragt. Das warme Wasser H innerhalb des Speicherbehälters 110 wird sich im oberen Bereich des Speicherbehälters ansammeln. Gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel ist im oberen Bereich des Speichers ein Vakuumisolationspaneel 120 vorgesehen, welches insbesondere einen Teil der oberen Hälfte des Speicherbehälters 110 abdeckt. Dies ist vorteilhaft, weil somit auf einfache und effektive Art und Weise eine verbesserte Isolierung des Speicherbehälters vorgesehen sein kann.
    [0029] Der Speicherbehälter 110 und die Vakuumisolationspaneele 120 können durch ein EPS umspritzt sein.
    [0030] Fig. 7A und 7B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher 110 gemäß dem siebten Ausführungsbeispiel weist einen Speicherbehälter 110 mit einem Volumen 110a von ≤ 20 Ltr. auf. Der Speicherbehälter weist eine Wandung 110b sowie eine Öffnung 115 auf, welche sich im unteren Bereich befindet und zur Aufnahme eines Heizflansches 140 mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement 142 auf. Um den Umfang des Speicherbehälters 110 herum kann mindestens ein Vakuumisolationspaneel 120 vorgesehen sein. Gemäß dem siebten Ausführungsbeispiel ist der Speicherbehälter 110 im Querschnitt oval ausgestaltet, wodurch eine Verringerung der Tiefe des Kleinspeichers erreicht werden kann. Die Vakuumisolationspaneele 120 sind unmittelbar auf der Außenseite der Wandung 110b des Speicherbehälters vorgesehen. Der EPS-Schaum 130 wird unmittelbar an der Außenseite der Vakuumisolationspaneele 120 vorgesehen bzw. geschäumt.
    [0031] Fig. 8A und 8B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem achten Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher 100 gemäß dem achten Ausführungsbeispiel weist einen Speicherbehälter 110 auf. Der Speicherbehälter 110 gemäß dem achten Ausführungsbeispiel kann dem Speicherbehälter 110 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen entsprechen. Der Speicherbehälter 110 ist zweiteilig mit einer oberen und unteren Hälfte 113, 114 vorgesehen. Die untere Hälfte weist eine Öffnung 115 zur Aufnahme eines Heizflansches mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement 142 auf. Um die äußere Wandung der oberen Hälfte 113 ist mindestens ein Vakuumisolationspaneel vorgesehen.
    [0032] Ein weiteres Vakuumisolationspaneel 125 ist im oberen Bereich des Speicherbehälters vorgesehen. Wie aus Fig. 8 hervorgeht, ist das Vakuumisolationspaneel im Querschnitt vierteilig ausgestaltet, sodass vier Vakuumisolationspaneele 121 - 124 vorgesehen sind.
    [0033] Fig. 9A und 9B zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht und eine schematische Draufsicht auf einen Warmwasser-Kleinspeicher gemäß einem neunten Ausführungsbeispiel. Der Kleinspeicher 100 gemäß dem neunten Ausführungsbeispiel weist einen Speicherbehälter 110 auf. Der Speicherbehälter 110 gemäß dem neunten Ausführungsbeispiel kann dem Speicherbehälter 110 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen entsprechen. Der Speicherbehälter 110 ist zweiteilig mit einer oberen und unteren Hälfte 113, 114 vorgesehen. Die untere Hälfte weist eine Öffnung 115 zur Aufnahme eines Heizflansches mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement 142 auf. Um die äußere Wandung der oberen Hälfte 113 und der unteren Hälfte 114 ist mindestens ein Vakuumisolationspaneel vorgesehen, dass im Bereich der Schweißzone 113a und 113b durch eine Siegelnaht der Barrierefolie des Vakumpaneel verbunden ist.
    [0034] Fig. 10 zeigt ein solches Vakuumpaneel mit einer Siegelnaht im unverbauten Zustand. Dieses Paneel wird um den Behälter gewickelt.
    权利要求:
    Claims (4)
    [0001] Warmwasser-Kleinspeicher (100) miteinem Speicherbehälter (110) mit einem Volumen (110a) von ≤ 20 Ltr.,einem elektrisch betreibbaren Heizelement (140),mindestens einem Vakuumisolationspaneel (120) direkt auf dem Speicherbehälter (110) undeiner EPS-Umschäumung direkt an der Außenseite der Vakuumisolationspaneele.
    [0002] Warmwasser-Kleinspeicher nach Anspruch 1,wobei der Speicherbehälter (110) eine Öffnung (115) aufweist undwobei ein Heizflansch (140) mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement (142) durch die Öffnung (115) eingeführt wird, sodass der Heizflansch (140) in das Speichervolumen (110a) hineinragt.
    [0003] Warmwasser-Kleinspeicher nach Anspruch 1 oder 2,wobei der Speicherbehälter (110) als druckloser Kunststoffbehälter ausgestaltet ist.
    [0004] Warmwasser-Kleinspeicher nach Anspruch 3,wobei der Speicherbehälter (110) zweiteilig ausgestaltet ist und eine obere und untere Hälfte (113, 114) aufweist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP1844630B1|2009-12-09|Induktionsheizeinrichtung und kochfeldmulde mit einer solchen induktionsheizeinrichtung
    EP1345269B1|2008-06-04|Kühlvorrichtung für elektronische/elektrische Komponenten
    DE4201203C2|1997-05-28|Hahnauslauf
    DE102015121193B4|2017-07-13|Rahmengestell für eine Schaltschrankanordnung
    EP1496534B1|2006-08-30|Hochleistungsschalter mit Kühlrippenanordnung
    DE10307944B4|2005-08-18|Überstülpbarer Verteilerschrank
    EP3384568B1|2019-10-30|Rahmenprofil für ein rahmengestell eines schaltschranks und ein entsprechendes rahmengestell
    EP2197328B8|2012-03-14|Boiler für kaffeemaschinen zum erwärmen von wasser
    DE19722602C2|2001-03-29|Wärmeableitendes Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Bauteilen
    DE102016109792A1|2016-12-01|Elektrische Hebevorrichtung
    EP0677263B1|1997-08-13|Gar- und/oder Kochgerät, welches für eine bodenseitige Zuführung von Wärmeenergie durch Wärmeleitung oder durch elektromagnetische Induktion eingerichtet ist
    DE2951937C2|1990-07-19|
    DE60307134T2|2007-08-23|Elektrische stromversorgungsanordnung für die tür von kühl- und gefriergeräten
    EP0162305B1|1989-05-31|Espresso-Kaffeemaschine
    EP2236006B1|2018-05-02|Induktionsheizkörper mit einer kreisförmigen induktorspule
    DE69932335T2|2007-07-12|Wasserdichter batterieraumdeckel mit durch verriegelung betätigbarer o-ring-dichtung
    DE10321422B4|2005-09-29|Sonnenkollektor
    DE102007012079A1|2008-09-25|Verteilerschrank mit mehreren Innenkorpussen
    EP0886900B1|1999-08-11|Schaltschrank mit einem rahmengestell
    WO2001063997A1|2001-08-30|Verteilerschrank
    DE10329843A1|2004-01-15|Verfahren zum wasserdichten Abdichten eines Leistungsschaltkreisabschnittes und Leistungsmodul mit einem derartigen Leistungsschaltkreisabschnitt
    CH398821A|1966-03-15|Dezimeterwellen-Stielstrahler für medizinische Behandlung
    DE102004035849A1|2006-03-16|Geschirrspülmaschine mit modularem Aufbau
    DE202009005678U1|2009-06-25|Tür für Waschmaschine
    DE10330564A1|2004-01-29|Montagestruktur für eine Sicherungsbox
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019001629A1|2020-09-10|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-08-07| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-08-07| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-09-09| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-09-09| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2021-04-14| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20210309 |
    2021-04-14| RBV| Designated contracting states (corrected)|Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]